Da mal wieder UnRecht in einem deutschen Gericht gesprochen wurde, muß jetzt jedes Posting den folgenden Haftungsausschluß bekommen, in aller Konsequenz sollte man jede Internetseite damit bestücken und jedes Blatt Papier, jede Wand, jeden anderen Gegenstand und jeden Menschen und jedes Tier und natürlich vor jeden gesprochenen Wort aufsagen!

Haftungsausschluss

Ich distanziere mich hiermit von dem/den Addressaten und Lesern dieses Textes sowie von dessen Inhalt. Ich distanziere mich zugleich von mir selbst und allem was ich latent oder offen denke, sage und meine oder sagen, denken oder meinen koennte.

Ich erklaere ausdruecklich, alle Meinungen, Einschaetzungen und jedwede Massnahme der Bundesrepublik Deutschland, der USA und Israels und deren Vertreter, Organe und Behoerden gutzuheissen. Zugleich erklaere ich, dass ich jedwede Form von, auch latenter, Gewalt gegen Menschen, aber auch gegen militaerische oder andere Einrichtungen ablehne.

Dennoch begruesse ich die Militaersanktionen gegen jedwede Ziele, wie z.B. Hochzeitsgesellschaften, afghanische Bergbauern oder arabische Jugendliche, Greise, Kinder und Saeuglinge, die die BRD, die USA oder Israel oder deren Buendnispartner unter Gebrauch von Steinen, Holzstoecken und ungefaelligen Worten oder in gleich welcher anderen Weise, direkt oder indirekt, angreifen oder schaedigen oder dies, offen oder latent, vorhaben oder wollen oder hierzu geneigt sind oder jedenfalls geneigt sein koennten.

Die Bestrebungen vieler Regierungen, Buerger nicht in Kenntnis zu setzen ueber Inhalte und Vorhaben jeglicher Art begruesse ich ausdruecklich als notwendige Massnahme zum Schutz vor Schurken, die eben diese Kenntnis missbrauchen wuerden oder einen solchen Missbrauch offen oder latent begruessen wuerden oder hierzu jedenfalls neigen koennten.

Ich moechte ausdruecklich meine Freude darueber zum Ausdruck bringen, dass die BRD und befreundete Staaten die Grundgesetze, die Verfassung und die Menschenrechte der jeweiligen Sach- und Interessenlage folgend flexibel neu bewerten oder gegebenenfalls als unwirksam betrachten und so uns Buerger davor schuetzen, gefesselt durch die allzu klassische und traditionelle Auslegung dieser Rechtstexte, in der Tat oder potentiell, zum Opfer von boesen Terroristen zu werden. In der Tat habe ich nur einen einzigen Kritikpunkt an unserer Regierung: Die derzeitigen Gesetze sehen noch immer keine Moeglichkeit fuer den Buerger vor, unter vollem und vorbehaltlosem Verzicht auf jedwede Mitwirkung, Meinungsaeusserung oder Meinungsbildung eine Blankovollmacht fuer ihre Volksvertreter und Beamten auszustellen. Ich will aber einraeumen, dass eine Vielzahl von Politikern ihre Wahl anscheinend als eine solche Blankovollmacht empfinden und entsprechend handeln.

Salvatorische Klausel: Sollte eine meiner Aussagen, im Ganzen oder in Teilen, nicht vollumfanglich der jeweiligen Willensbildung, tagesaktuellen Erfordernis oder ganz allgemein dem Interesse einer wesentlichen Interessengruppe, Behoerde oder Regierung entsprechen, so soll sie als null und nichtig gelten und durch eine den jeweiligen Wuenschen entsprechende ersetzt werden.

Ich moechte abschliessend ausdruecklich darauf hinweisen, dass ich allgemeinen Bekundungen meines Umfeldes, von dem ich mich hiermit distanziere, zufolge keine muselmanischen oder arabischen Gesichtszuege habe. Dennoch distanziere ich mich ausdruecklich von meinen Gesichtszuegen!

Zuletzt moechte ich mich von den Buchstaben des Alphabets sowie von allen Ziffern distanzieren, da diese schon oftmals im Zusammenhang mit zu missbilligenden Taten, Plaenen und Ueberlegungen missbraucht wurden.

Selbstverstaendlich distanziere ich mich von der obigen Erklaerung im Ganzen oder in Teilen, und halte sie auf Wunsch gerne fuer verwerflich, wovon ich mich allerdings distanziere.

(Autor unbekannt)

orpheus.antvile.org

www.heise.de

www.fair-kaeuflich.de

Pressemitteilung der PIRATEN vom 19.4.2007: PIRATEN fordern Rücktritt von Minister Schäuble

Die Piratenpartei Deutschland fordert den sofortigen Rücktritt des Bundesinnenministers, Wolfgang Schäuble. Damit reagiert sie auf Schäubles jüngst bekräftigte Forderung zur Aussetzung der Unschuldsvermutung. Sie begründet das Rücktrittsgesuch mit der Schwere der Verfassungswidrigkeit seiner Pläne und der Geschwindigkeit ihrer Durchsetzung. Außerdem fordert sie die Regierungsparteien zur Distanzierung von seinen Ansinnen auf. Sie ruft die deutsche Bevölkerung zur Fortsetzung der friedlichen Proteste gegen die Politik der Kontrolle auf.

Die Piratenpartei Deutschland wirft dem Innenminister das bewusste Demontieren des deutschen Grundgesetzes und damit des Rechtsstaates vor. Dazu Jan Huwald, politischer Geschäftsführer der PIRATEN: "Die rhetorische Nähe Schäubles zu den beiden großen deutschen Diktaturen ist alarmierend. Sein ausschließlicher Rekurs auf Sicherheit als Grundwert ist für diese typisch und steht im Kontrast zum Fokus der Gründerväter auf die Freiheit. Beide Ziele konkurrieren, weswegen die Sicherheit im Grundgesetz bewusst keine Erwähnung findet."

"Insbesondere schadet der Innenminister in seiner populistischen Art und der Behauptung, das gesamte deutsche Volk zu vertreten, dem Ansehen des demokratischen Systems." so Huwald weiter. "In seinem jüngsten Übertritt im Stern suggeriert er, dass Deutschland dutzende Terrorakte unmittelbar bevorstünden, während er von einem einzelnen, fälschlicherweise verdächtigten, Menschen spricht. Die tatsächlichen Zahlenverhältnisse sind aber konträr: die Grundrechte, deren Aussetzung er fordert, würden dann 80 Millionen Bundesbürgern fehlen. Denn ein Recht, das nur bei Gnade der Obrigkeit gilt, ist keines. Die potentiellen Opfer des Terrors, die Schäuble stilisiert, stehen in keinem Verhältnis zu seinen Kontrollwünschen. Es liegt in seiner Verantwortung als Innenminister, auf derartig verzerrende Phrasen zu verzichten, und seine Zahlenspiele an der Wirklichkeit zu orientieren."

Als besonders schwere Verstöße von Schäubles Vision gegen das Grundgesetz, versteht die Piratenpartei:

• die Aussetzung der Unschuldsvermutung
• die heimliche Durchsuchung von privaten Computern
• die Verwendung von Informationen, welche durch Folter gewonnen werden
• den internationalen, schrankenlosen Zugriff auf Datenbanken mit Profilen Unschuldiger, bis hin zum Austausch von DNS-Proben
• den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die Vermengung polizeilicher und militärischer Arbeitsweisen

Die Piratenpartei Deutschland erwartet die Rücknahme dieser Absichten und die Distanzierung von ihnen, durch alle Parteien. Sie fordert, das im Schatten der Terrorangst ins Trudeln geratene, demokratische System wieder stärker am Grundgesetz zu orientieren. Sie kritisiert in diesem Zusammenhang Schäubles Reduktion des Sicherheitsbegriffes auf die Verhinderung terroristischer Anschläge. "Sicherheitspolitik muss sich am Nutzen messen lassen, nicht an der Größe der Angst, die sie tangiert. Dabei spielen z.B. Verbraucherschutz und Verkehrssicherheit eine wesentlich größere Rolle als die Hysterie vor dem Terror" so Huwald.

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jeder mit gut sortierter plattensammlung sollte den schwedischen wirbelwind eigentlich kennen - es schokiert mich, das man mit ende 20 schon so alt aussehen kann...