www.spiegel.de

oder besser gesagt ca. 50m daneben gestanden, hat mich echt überrascht, wie dick so ein blitz ist und wie warm es auf einmal wurde und wie laut...

Die Lobbyverbände der Musikindustrie versuchen nach wie vor, mit allen auch illegalen) Mitteln ihr veraltetes Geschäftsmodell der Gesellschaft aufzuzwingen. Dabei wird weder vor Bürgerrechten noch vor in dern und deren Familien halt gemacht. Stattdessen werden diese leichtfertig in den Ruin geklagt, wenn sie sich nicht professionell Verteidigen können. Ob es tatsächlich zu einem Verstoß kam ist dabei unerheblich. Es wird einfach versucht die Beweislast umzudrehen, indem von vornherein die Daten von unbescholtenen Bürgern aufgezeichnet werden. Alleine der Verdacht auf ein mögliches Vergehen soll dann ausreichen, um Zugriff auf diese Daten zu erhalten. Beweise brauchen dabei keine vorliegen. Die IFPI bewirbt schon lange die geplante Vorratsdatenspeicherung in Deutschland mit großem finanziellem Einsatz in Brüssel und segelt nun im Fahrwasser der Terrorangst, um eine Totalüberwachung einzuführen.Die Musik- und Verwertungsindustrie (eine volkswirtschaftlich höchst unbedeutende Gruppe) startet momentan einen noch nie da gewesenen Angriff auf in Deutschland verbriefte Grundrechte. Schon in den vergangenen Jahren diktierte dieser Industrieverband massivste Änderungen am Urheberrecht. Selbst namhafte Künstler lehnten diese Modifikationen ab. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt, wird weiterhin versucht werden, die Legislative nach ihrem Gutdünken zu manipulieren. Wie anfällig auch Polizei und Staatsanwaltschaften gegenüber diesem Verlangen sind, zeigen immer wieder Fälle, in denen die vor Gericht klagende GVU bei Hausdurchsuchungen eines Beschuldigten hinzugezogen wurde und bei denen die Beweismittel vor der Gerichtsverhandlung an die GVU übergeben wurden.

Dazu Jan Huwald, Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Deutschland: “In dieser althergebrachten Form ist für die Musikindustrie in der Informationsgesellschaft offenbar kein Platz. Wir müssen verhindern, daß bei diesen wirtschaftlichen Rückzugsgefechten noch mehr politisches und rechtliches Porzellan mutwillig zerschlagen wird.”

Daher fordert die Piratenpartei Deutschland eine kompromisslose Aufklärung über die Rolle der Musikindustrie und ihrer Lobbyisten in Brüssel, bevor die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verabschiedet wird. Quelle:Piratenpartei Deutschland piratenpartei.de

aber nun ist wieder alles beim Alten, so wie es Gott willl, denn es gab ja einen Backup aufmerksamer Gefolgsleute:

www.angela-merkel.de.tp

08.06.2007 14:31:48 Staatsregierung Bayern hatte Kontakt mit orpheus.antville.org

Oha, wer so alles diesen Scheiß hier liest...

www.focus.de

wohl eher nicht, weil war ja schon immer so, obwohl eine neue qualität wirklich bedenklich ist: militäreinsatz im inland, seit 1945 aus verständlichen gründen verboten, in heiligendamm öfters dokumentiert, was wird in ein paar jahren sein? flakgeschütze zur sicherung eines fußballspiels oder präventiver napalmangriff gegen vermeintliche raubkopierer?! einige politiker tretten die verfassung dieses landes mit füßen, das ist furchtbar...

auf der Seite der Bundesregierung:

"Die führenden Industrienationen (G8) streben an, die globalen CO2-Emissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte zu reduzieren. "

auf deutsch: was geht uns dieser planet an? in den kempinski und hilton hotels ist immer gute klimaanlage...